|
Startseite Rentenreform-Alternative
Rentenreform-Alternative
- Worum es
geht
Kurzfassung
für den schnellen Überblick
Was bei der gesetzlichen Rentenversicherung
(GRV)
und bisherigen "Reformen"
falsch läuft und korrigiert werden muss.
Rentenpolitik
der Regierungen Merkel, Schröder, Kohl: Sinkende
Renten(kaufkraft) für alle - Altersarmut für
viele.
Haushaltsentlastung auf Kosten der
GRV.
Rentenversicherte haben
ein Recht auf adäquate
Gegenleistung ihrer
hohen Beitragszahlungen. Wir
brauchen eine Reform, die alle Bürger sozial gerecht in die
Gesetzliche
Rentenversicherung einbezieht. Die nicht die Jüngeren benachteiligt und
die auch nicht den Älteren
wegnimmt, was ihnen zusteht. Und wir brauchen
eine nachhaltige Reform,
die
unsere Renten zukunftsfest macht. Das alles ist selbstverständlich machbar. Geld ist vorhanden, aber bisher unsozial verteilt.
Wie solch eine sozial gerechte,
solide und zukunftsfest finanzierte Rentenversicherung, die Altersarmut
wirksam verhindert, aussehen muss,
finden Sie im Reformkonzept Rentenreform-Alternative "GRV für alle"
Gesetzliche
RentenVersicherung erweitern zur Rentenversicherung für alle
auch für Beamte, Politiker, Selbstständige, Reiche und Spitzenverdiener
"GRV
für alle": Schutz vor Altersarmut, Ungleichbehandlung, Willkür
Es ist nicht nachvollziehbar warum in
Deutschland, im Gegensatz zu fast allen europäischen Staaten,
gerade
einkommensstarke Bevölkerungskreise aus einer allgemeinen solidarischen
Versicherungspflicht ausgenommen werden.
Vor
50 Jahren wurde in der Bundesrepublik die dynamische Rente eingeführt. Dieses
Erfolgsmodell wird nun demontiert.
Unstrittig ist, dass die Rentenreform von
1957 maßgeblich dazu beigetragen
hat, dass Altersarmut in Deutschland zunehmend an Bedeutung verloren hat. Dies
aber könnte sich durch die politischen Entscheidungen schon bald wieder
ändern... zur
Quelle
Beitrag
von
Prof. Dr. Winfried Schmähl auf Zeit Online, 18.01.2007. Schmähl war 1986 bis 2000 Vorsitzender des Sozialbeirates der Bundesregierung
|
Demographisches Renten-Problem?
Mit
vielen "Rentenreformen" wurden die Probleme vergrößert. Mit den
„Rentenreformen“ ab 1992 - ganz besonders der Riester-Reform - wurden
massive Leistungsreduzierungen, Eingriffe in die Rentenanpassung und
Rentenniveau-Senkungen durch zahllose Gesetzesänderungen von den
bisherigen Regierungsparteien, Schwarz-Gelb-Rot-Grün, beschlossen. Und
weil die gesetzliche Rentenversicherung, anders als die berufsständischen Rentenversicherungen , mit milliardenhohen versicherungsfremden Leistungen
belastet wird. Das Ergebnis: Die GRV kann - trotz Rentenbeiträgen auf
hohem Niveau - Altersarmut künftig nicht mehr vermeiden. Als Begründung
wurde in der öffentlichen Darstellung der "demographische Wandel mit
dramatischen Auswirkungen" ab etwa den 2040er Jahren beschworen. Diese
Prognosen - grundsätzlich möglich - sind in ihrer Auswirkung jedoch
dramatisch überzeichnet.
In der "Demographie-Debatte" meist
unterschlagen: Der Anteil der alten Menschen wird wieder sinken,
sobald die geburtenschwachen Jahrgänge ins Rentenalter kommen.
In Wirklichkeit sind die Renten nicht sicher, weil in den letzten 30
Jahren Millionen Arbeitsplätze abgebaut oder prekarisiert wurden
und deshalb weniger und geringere Rentenbeiträge gezahlt werden. Wie durch
die politisch geförderte Verdrängung des Normalarbeitsverhältnisses:
Statt unbefristeter und dauerhafter Beschäftigung werden befristete
Beschäftigungsverhältnisse geboten, statt Vollzeitarbeit Teilzeitarbeit
und statt Teilzeitarbeit geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, die
nicht versicherungspflichtig sind. Seit Jahrzehnten ohne Ausgleich
(Wertschöpfungsabgabe) für die mit den Arbeitsplätzen weg fallenden
Sozialbeiträge. Gutverdienende Unternehmen zahlen durch
Arbeitsplatzabbau immer weniger in die Sozialkassen und entziehen sich
ungehindert ihrer sozialstaatlichen Verpflichtung. Zur Teilhabe an den
Produktivitätsgewinnen gehört auch die Einbeziehung der mit wenig Beschäftigten
erzielten Milliardengewinne der Finanzwirtschaft einschliesslich des wachsenden
riesigen Vermögens, das sich zunehmend in Händen weniger Privatpersonen
konzentriert. In Deutschland wird die Vermögensteuer seit 1997 nicht mehr erhoben.
Die Darstellung von Sozial- und Wirtschaftspolitik in den Medien
ist fast ausschließlich bestimmt von einseitigen Interessen
der Wirtschaft.
Die Alterssicherung der Gesellschaft kann bewältigt werden durch
Korrektur der Reformmissstände, Förderung der Beschäftigung, normaler
Entlohnung und wieder angemessener Teilhabe an den
Produktivitätsgewinnen. Allein im letzten Jahrhundert ermöglichte die
Teilhabe am Produktivitätsfortschritt trotz sehr viel höherer Zunahme von Alten und Jungen bis dahin nie erreichten allgemeinen Wohlstand auch im Alter.
Arbeit finanzieren anstatt Arbeitslosigkeit,
prekäre Beschäftigung und Hartz IV
.
|
Produktivität schlägt Demografie
"Der enorme Fortschritt der Produktivität müsste viel stärker auch den Arbeitnehmern zugute kommen" verlangte bereits 2012 Gerd Bosbach
Der Anteil der Rentner hat sich im letzten Jahrhundert zwischen den
Jahren 1900 und 2000 mehr als verdreifacht: von unter fünf Prozent auf
über 17 Prozent im Jahre 2000. Zusätzlich halbierte sich noch der
Jugendanteil. Nach heute öffentlich vertretener These hätte im letzten
Jahrhundert die Rente massiv reduziert werden müssen. Aber das
Gegenteil trat ein: Die Rente wuchs in den hundert Jahren auf
einen guten Standard (trotz seit 1992 bereits wirksamer
Rentenreformkürzungen). Der Wohlstand bei den Arbeitnehmern ist
ebenfalls massiv gewachsen, von Entbehrungen keine Spur. Zusätzlich
senkten sich die notwendigen Arbeitszeiten drastisch. Ursache dieser
Entwicklung: Der Produktivitätsfortschritt. Dieser so positive
Einfluss wird in der Regel aus allen öffentlichen Diskussionen,
Stellungnahmen und Überlegungen zur Rentenentwicklung heraus gehalten.
Stattdessen wird mit Demografieprognosen für die nächsten 50 Jahre
Angst gemacht.
Die
Rentenversicherung wird schlecht geredet, doch sie ist viel besser als ihr Ruf
Beitrag
von Norbert Blüm, veröffentlicht am 23.3.2006 in der Süddeutschen Zeitung
Die
staatliche Umlagefinanzierung hat Probleme - aber nur sie allein ist
wirklich sicher. Jedenfalls sicherer als jedes Alterseinkommen aus der
kapitalgedeckten Privatversicherung. In der Inflation, bei Börsenkrach
und unter Währungsturbulenzen kommt die Privatversicherung ins
Schleudern. Nun bestreitet ja niemand, dass die Rentenversicherung
vor Problemen steht, die gelöst werden müssen. Die größte
davon ist die Arbeitslosigkeit. ...
Milliardenschwere
Fremdleistungen belasten die Kassen der gesetzlichen Solidarsysteme
Brief einer Gruppe engagierter BürgerInnen
an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages im Okt. 2008
Was
sagen unsere verantwortlichen Politiker zu diesen berechtigten Forderungen zum Schutz der Rentenkasse? Die teilweise erstaunlichen Antworten konnten
nicht unwidersprochen bleiben. Eine sehr informative Auseinandersetzung
mit Politikerphrasen, auch zu "Generationenvertrag", "Demographie",
"Bundeszuschuss", "Rentengerechtigkeit", "notwendige
Rentenniveau-Senkung" ... Lesen
Sie selbst ...
Wer weiß heute noch, dass der Gesetzgeber 1955 im
Zusammenhang mit der Umstellung der Rentenversicherung vom Kapitaldeckungs-Verfahren zum
Umlagefinanzierungs-Verfahren die Rückzahlung seiner Schulden, die er bei den
Rentenversicherungsträgern hatte, mit der Begründung verweigerte, dass der Bund
ja sowieso Steuermittel zur Verfügung stellt, wenn die Beiträge zur Finanzierung
der Renten nicht ausreichen sollten? Das waren immerhin etwa 14,5 Mrd. Mark, bei
einem Haushaltsvolumen 1956 von etwa 30 Mrd. Mark (Quellen: Bundestagsdrucksache
1659, S. 67; Die Angestellten-Versicherung 1956, Heft 1,S. 1).
Der
"Bundeszuschuss"
Mit Fehlinformationen, Halbwahrheiten und
Lügen wird der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild über die Finanzsituation
der Rentenkasse vermittelt. Der Gesetzgeber hat der gesetzlichen Rentenversicherung eine Reihe von Aufgaben
übertragen (sog. versicherungsfremde Leistungen), ohne die entsprechenden Mittel
dafür in voller Höhe bereitzustellen. Tatsächlich wird mit Versichertenbeiträgen
der Bundeshaushalt entlastet. ... mehr
ZurStartseite
|