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Zuwanderung
und Arbeitsmarkt Zuwanderer sind
Personen, die aus einem anderen Land für eine begrenzte Zeit oder auf Dauer
(Einwanderung) nach D ziehen.
Zuwanderung ist aus Sicht vieler Deutscher
gleichbedeutend mit steigender Arbeitslosigkeit und verbunden mit
einer verbreiteten Angst vor "Überfremdung". Durch diese
Assoziation ist "Einwanderung" zu einem sensiblen Thema in
der Öffentlichkeit geworden, das häufig, insbesondere in Wahlkämpfen,
nicht nur von rechtsextremen Politikern missbraucht wurde.
Ganz
sicher aber hat der weitere Zuzug von Arbeitskräften auch negative
Auswirkungen auf unseren Arbeitsmarkt, seit wir hohe Arbeitslosigkeit
haben. Aufgrund einer oft
emotional geführten Debatte in Politik und Medien Mitte der 1980er Jahre bei
wachsender Arbeitslosigkeit und steigendem Ausländerzuzug wurden die Themen
"Arbeitsmigration" und "Asyl" zunehmend vermengt, das "Ausländerthema"
politisiert und ideologisiert. Rechtsextreme Gewalttaten gegenüber Migranten (u.a. in
Hoyerswerda und Rostock) flammten auf. Eine teilweise kampagnenartig zugespitzte Diskussion wurde geführt über den
angeblich "massenhaften Missbrauch" des in der Verfassung verankerten
Grundrechts auf Asyl. Eine solche Vermengung vernebelt das Problem negativer
Auswirkungen auf unseren Arbeitsmarkt bei hoher Arbeitslosigkeit
durch den Zuzug von Arbeitkräften. Deshalb ist es unerlässlich, bei der Zuwanderung zu unterscheiden
zwischen Flüchtlingen:
Menschen, denen aus humanitären Gründen nach Grundgesetz (Art.16) und
Genfer Flüchtlingskonvention ein Aufenthaltsrecht, bzw besonderer
Schutz, in D zusteht und Arbeitsmigranten: Menschen aus anderen Ländern, die
nach D kommen um hier zu arbeiten.
GroKo
beschliesst "Fachkräfteeinwanderungsgesetz" Wer
qualifiziert ist, soll auch ohne Arbeitsvertrag kommen dürfen, um
sich einen Job zu suchen. Gilt nicht nur für Mangelberufe.
Bedingung: Geringfügige Deutschkenntnisse und Lebensunterhalt-Finanzierung.
Dazu gehört ein zweites "Beschäftigungsduldungsgesetz"
(Entwurf) zur Ausbildung und Beschäftigung abgelehnter Asylbewerber.
Abgelehnte Asylbewerber, die seit 18 Monaten sozialversicherungspflichtig
beschäftigt sind, erhalten nach zweieinhalb Jahren ein dauerhaftes
Bleiberecht. Siehe Deutschland
senkt Hürden für Arbeitsmigration Zuwanderungsgesetz
- Das ist eine Einladung an die Falschen
Das WSI-Institut
warnt, die Ausweitung der Arbeitsmigration auf alle Berufe, auch
ohne Fachkräftemangel erhöht Probleme für den gesamten Arbeitsmarkt
Anmerkung
K.Albrecht: Arbeitsmarkt mit bereits Millionen Arbeitslosen und
Geringverdienern.
Siehe auch Fachkräftemangel
trotz Massenarbeitslosigkeit?
und Arbeitslosen-Statistik
und Arbeitsmarktrealität
UN-Migrationspakt – Fakten gegen eine Teilnahme
Nicht
Bekämpfung von Flucht- und Vertreibungsursachen, sondern die Verteilung
von Migranten (und Flüchtlingen) in alle Welt, besonders aber in
Industrieländer Europas, wie z.B. Deutschland, ist Hauptanliegen
dieser UN-Pakte.
Merkels unbegrenzter, unkontrollierter und alle überfordernder Flüchtlingsansturm
im Herbst 2015 und die Folgen in D und EU
2015 mehr
Asylanträge in Deutschland als jemals zuvor - BMI Pressemitteilung
06.01.2016: 2015 kamen 1.091.894 Asylsuchende (EASY). Bisher wurden
476.649 Asylanträge gestellt mit 282.726 BAMF-Entscheidungen: 2.029
(0,7 %) Asylberechtigte nach GG16a, 135.107 (47,8 %) Flüchtlinge
nach Genfer Konvention... Zu den 1,1 Millionen Flüchtlingen
kamen in 2015 noch 500.000 EU-Ausländer nach D. Flüchtlingsschutz
oder Etikettenschwindel für Arbeitsmigration? Geht es bei den 3,5
Millionen Flüchtlingen bis 2020
in D um Asylschutz für Flüchtlinge oder vielmehr um Arbeitsmigranten
für die Wirtschaft? 2015 gibt es in D. 3,4 Mio. tatsächlich Arbeitslose.
Auch rund 5 Mio. Minijobber und über 2 Mio. Vollzeit-Niedriglöhner
benötigen solide Arbeitsplätze, um ihrer prekären Lage zu entkommen.
Auch 4 Mio. Sozialwohnungen fehlen. Bundeskanzlerin Angela Merkel
ignoriert die Sorgen und aktuellen Probleme der einheimischen Bürger
und sie verhindert eine Begrenzung des Flüchtlingszuzugs. Der
von Bundeskanzlerin Angela Merkel in kurzer Zeit verursachte riesige
Flüchtlingsstrom bringt nicht nur Deutschland in Schwierigkeiten
sondern ganz Europa. Kritik und Widerstand erfährt Bundeskanzlerin
Merkel nicht nur aus der eigenen Partei, der Bevölkerung, von Kommunen
und Sozialeinrichtungen sondern auch von fast allen Ländern Europas,
sogar des engsten Verbündeten Frankreich.
Hintergrund-Informationen
Merkels
Flüchtlinge
Merkel entschied nahezu allein die ungesteuerte Grenzöffnung
für zehntausende Flüchtlinge im September 2015. Und sie forcierte
den Zustrom. Es
ist ertwas faul im Staate
Asylrecht und Integration sind wichtig, Sicherheit
aber auch. Nach den Vorfällen von Köln... Kanzlerin
Merkel – Wortbruch und schwere Versäumnisse
Auch parteiinterne scharfe Kritik an
Merkels Flüchtlingspolitik. CDU-Brandbrief Ignorante
Merkel stoppen – Ablehnung und Widerstand in ganz Europa
Ignoranz gegenüber Arbeitslosen, Wohnungsmangel,
Sicherheits-Missstände. Wahljahr
2017 – Flüchtlings-Probleme ausgeblendet
Sicherheits-Missstände und Altersarmut vor
der Bundestagswahl in 2017 in den Medien ausgeblendet. Keine
konkreten Lösungsangebote für Einheimische zur Flüchtlings-Konkurrenzsituation
auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, nicht einmal öffentlich hinterfragt.
Gegen das Vergessen hierzu eine Sammlung von Medienartikeln.
Von Arbeitslosigkeit über Flüchtlingsaufnahme-Probleme,
Polizei- und Justizversagen bis Sozialbetreuung, die noch 2016
an die breite Öffentlichkeit gelangten Fluchtursachen
beseitigen
Fluchtursachen bestehen seit vielen Jahrzehnten.
Warum aber wurden in all den Jahrzehnten nicht die Fluchtursachen
beseitigt? Fluchtursachen
Fluchtursachen sind nicht kurzfristig zu
beseitigen ist eine Ausrede in all den Jahrzehnten konkret nichts
wirklich unternommen zu haben gegen die Hauptursachen: Ausbeutung
durch multinationale Konzerne und mit Waffengewalt (Kriege) erschlossene
bzw. beherrschte globale Wirtschaftsmärkte durch die unterstützende
Politik.
Asylbewerber Die
Voraussetzungen für die Aufnahme politisch Verfolgter sowie anderer
Schutzsuchender sind in Art. 16 a Grundgesetz, in § 60 des Aufenthaltsgesetzes
sowie im Asylverfahrensgesetz geregelt. Das Bundesamt für Migration
und Flüchtlinge entscheidet über die Asylanträge. Die Aufenthaltsregelung
während und nach dem Abschluss des Asylverfahrens fällt in die Zuständigkeit
der Ausländerbehörden der Bundesländer. 1,6
Millionen Flüchtlinge in Deutschland, Stand Dezember 2018.
Darunter 42.600 (2,7%)
Asylberechtigte nach GG Art 16a,
631.000 Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention, 214.400
subsidiär Schutzberechtigte, 47.600 besonders Schutzberechtigte
und 52.300 abgelehnte Asylbewerber, deren Abschiebung derzeit nicht
möglich ist, 99.000 abgelehnte Asylbewerber leben hier als "Geduldete"
und 400.000 Asylbewerber mit nicht abgeschlossenem Asylverfahren.
2018 wurden 185.853 Asylanträge gestellt, 2017 gab es 222.683 Asylanträge.
Die Hauptherkunftsländer waren Syrien, Afghanistan und Irak. Quelle
MedienDienst
Integration
Asylantragszahlen 1953 -2018: 5,7 Millionen, davon
von 1953 -1989 in 37 Jahren: rd. 0,9 Mio. (16 %), von
1990 - 2018 in 29 Jahren: rd. 4,8 Mio. (84 % ), von 2015 - 2018
in 4 Jahren: rd 1,6 Mio (29 %) Quelle BAMF-Aktuelle
Zahlen zu Asyl 2018
Ausländer
und Beschäftigung Stand 2017 Von
82,8 Millionen Einwohner, gesamt sind 10,6 Millionen Ausländer ohne
4,5 Millionen Aussiedler
und Spätaussiedler
darunter 4 Millionen Unionsbürger
und >1,4
Millionen Flüchtlinge<,
davon 41.700 Asylberechtigte (3 %) nach Artikel 16a GG Ausländer
in Deutschland nach Herkunftsland: 10 Länder mit den höchsten Anteilen:
Türkei 1,48 Mio, Polen 0,87 Mio, Syrien 0,70 Mio, Italien
0,64 Mio, Rumänien 0,62 Mio, Kroatien 0,33 Mio, Griechenland 0,35
Mio, Bulgarien 0,31 Mio, Afghanistan 0,25 Mio, Russland 0,25 Mio
Exakte Zahlen für 2017 siehe z.B. Statista
2017 lebten 19,3
Millionen Frauen, Männer und Kinder mit ausländischen Wurzeln
in der Bundesrepublik. Der Anteil
an der Gesamtbevölkerung lag damit bei 23,6 Prozent. Ein
Mensch hat laut Bundesamt einen Migrationshintergrund, wenn er selbst
oder ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren
wurde. 23,6 Prozent – rund ein Viertel
der Bevölkerung in Deutschland – gehören nach den aktuellen Zahlen
nun dazu. 51 Prozent der Menschen
mit Migrationshintergrund haben einen deutschen Pass, 49 Prozent
nicht. Von den 19,3 Millionen
Menschen wanderten rund 13,2 Millionen selbst zu, die meisten aus
familiären Gründen. Größte Gruppen sind unter den 19,3
Millionen Migranten mit türkischen (2,8 Millionen), polnischen
(2,1 Millionen), russischen (1,4 Millionen), kasachischen
(1,2 Millionen) und rumänischen (0,9 Millionen) Wurzeln... Sozialversicherungspflichtige
Beschäftigte Deutsche und Ausländer am 30.6.2018: 29,00 Mio Deutsche
3,85 Mio Ausländer (13,1 %) Quelle Destatis
Arbeitslose 2017: 1,75 Millionen Deutsche, 620.000 Ausländer,
Arbeitslose, gesamt: 2,37 Millionen (Offizielle Zahlen von BfA,
Destatis) Allerdings, die
tatsächliche Arbeitslosigkeit beträgt
3,35
Millionen
statt 2,37 Millionen offiziell. Hartz-IV-Empfänger 2017: 4,17
Millionen Deutsche, 2,07 Millionen Ausländer (Offizielle Zahlen
von BfA, Destatis) Im
Dezember 2017 waren 414.000 Flüchtlinge arbeitslos.
Ihre Zahl lag damit fast zweieinhalbmal
so hoch wie die offizielle Zahl der registrierten arbeitslosen Flüchtlinge.
Nach Angaben der Bundesagentur für
Arbeit lebten rund 171.000 arbeitslose Flüchtlinge in Deutschland.
Doch knapp 243.000 de-facto arbeitslose
Flüchtlinge waren nicht in der Arbeitslosen-, dafür aber in der
Unterbeschäftigungsstatistik enthalten.
Quelle: Flüchtlinge
am Arbeitsmarkt: Was die Arbeitslosenzahl verschweigt 10.
April 2018 Stand 2004 Insgesamt liegt die Zahl von Ausländern in der Bundesrepublik Ende
2004 nach statistischer Bereinigung bei 6,7 Millionen, darunter
etwa 1 Mio.
Flüchtlinge und 2,1 Mio. Unionsbürger. In
den 6,7 Millionen Ausländer sind die 4,5 Millionen als Spät/Aussiedler
zugewanderten nicht einbezogen. Anteil der Erwerbstätigen an der Gesamtbevölkerung
2003: 46,3% bzw.38.2 Mio. Anteil ausländischer Bevölkerung 2004:
8,1% bzw. 6.7 Mio Anteil ausländischer
Beschäftigter an allen Erwerbstätigen 2000: 8,8% (ausländisch
Beschäftigte ohne Berücksichtigung der 4,4
Mio als
Spät/Aussiedler Zugewanderten)
Arbeitsmigranten lassen sich in folgende Gruppen unterteilen:
Gastarbeiter:
Arbeitskräfte, 1955 bis 1973 von der BRD angeworben Gastarbeiter-Statistik
PDF
Die
Tageszeitung "Hamburger Echo" am 10. November 1954: "Bundeswirtschaftsminister
Ludwig Erhard (CDU) habe mit dem italienischen Außenminister
Gaetano Martino über die Möglichkeit
gesprochen, 100.000 bis 200.000 Arbeiter aus Italien in der Bundesrepublik zu
beschäftigen. Denn durch die geplante Einführung der Wehrpflicht und die
beginnende Wiederbewaffnung sei in der Bundesrepublik bald mit einem Mangel an
Arbeitskräften zu rechnen. Die Ankündigung Erhards stößt bei Gewerkschaften, Vertriebenenverbänden und
beim Bundesarbeitsministerium auf Widerstand: 1954 sind über eine Million
Arbeitslose gemeldet, was einer Arbeitslosenquote von sieben Prozent entspricht.
Der CSU-Abgeordnete Alois
Niederalt kritisiert im Bundestag: "Der letzte deutsche Arbeiter muss doch erst
in Arbeit sein, bevor wir an diese Dinge denken." Erhard, der als Vater des
Wirtschaftswunders gilt, verweist hingegen auf Prognosen, die ein starkes
Wirtschaftswachstum voraussagen. Die Arbeitgeber begrüßen deshalb seine
Initiative, Gastarbeiter in die Bundesrepublik
zu holen."
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Seit 1955 warb Deutschland Arbeitskräfte aus Italien an. 1960 folgten Spanien und Griechenland, ein Jahr später die Türkei. Die erteilten
einjährigen Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen wurden von den Arbeitgebern
verlängert, um Einarbeitungszeiten zu sparen.Es folgten
Anwerbeabkommen mit Marokko, Tunesien und dem
ehemaligen Jugoslawien. Der Schwerpunkt der Ausländerbeschäftigung lag in den eisen- und
metallerzeugenden und -verarbeitenden Industriezweigen. Den zweitgrößen
Beschäftigungssektor bildete das Baugewerbe gefolgt vom verarbeitenden Gewerbe
wie der Textil- und der chemischen Industrie oder der Nahrungsmittelherstellung.
Auch die Elektronikbranche sowie die Bundespost und die Bundesbahn stellten
ausländische Arbeiter ein. Migrantinnen wurden im Dienstleistungsbereich wie
z.B. in Betriebskantinen, Krankenhäusern oder Reinigungsunternehmen eingesetzt.
Die Arbeitsplätze der Migranten erforderten keine oder nur geringe
Qualifizierung. 1966 waren 80 Prozent der Arbeitsmigranten in Deutschland un-
oder angelernte Arbeiter. zur
Quelle
(PDF)
Auffällig
bei allen Dokumentationen, Berichten, wissenschaftlichen Analysen,
etc. zur Zuwanderung von Arbeitsmigranten ist das völlige Fehlen
der Einbeziehung und Darstellung folgenden Effektes: Besonders
vorteilhaft ist für die Wirtschaft die politisch geförderte und
staatlich finanzierte Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte mit
geringen Lohnansprüchen. Zu den direkten Lohnkostenvorteilen kann zusätzlich
das vorhandene Lohnniveau
herunter gezogen werden. In vielen Fällen drängt sich die Frage
auf, welcher Effekt primär Vater des Gedankens zur Förderung der
Arbeitsmigration war und ist. Immer war die Politik willig hier
"fördernd" zu unterstützen, siehe Kasten "Hamburger
Echo" am 10. November 1954 Anwerbung trotz 1 Million Arbeitsloser.
Bekanntlich reichen die engen einvernehmlichen Verflechtungen von
Politik und Wirtschaft bis in die Adenauer Ära, siehe Korruptionsaffären
ohne Ende.
Die
Begrenzung der Lohnsteigerungen gilt ganz besonders für die
1960er Jahre (teilweise ab 1955). Das Wirtschaftswunder boomte.
Eine saftige Gewinnsituation ermöglichte nicht nur fantastische
Unternehmensgewinne und ebensolches Firmenwachstum, auch die Arbeitnehmer
profitierten: Jährliche Lohnsteigerungen von 6 bis 12 % waren die
Regel. Sicher war die Nachfrage nach Arbeitskräften in dieser Zeit
größer als das Angebot. Die Frage muss aber doch erlaubt sein ob
es den millionenfachen Zuzug von Arbeitsmigranten in diesem Ausmaß
rechtfertigte. Ganz sicher aber ist es bis heute nicht nachvollziehbar,
dass die allein daraus profitierende Wirtschaft nicht auch für die
Folgewirkungen herangezogen wurde. Integrationsmaßnahmen
(Wohnungs- und Siedlungsproblematik besonders in Ballungsgebieten)
und erhöhter Personal- und Kostenaufwand an Schulen und Bildungssystem,
noch viel nötiger als heute, blieben ganz aus. Die Integrationsprobleme
wurden den Beschäftigten und ihren Familien, sowie den Schulen und
Bildungseinrichtungen aufgelastet.
Arbeitsmigranten aus Drittstaaten (Nicht-EU-Ländern) können ggf. nach dem Aufenthaltsgesetz bzw.
bilateraler Regierungsvereinbarungen als
Arbeitnehmer oder Selbständige einreisen und sich hier aufhalten. Als Folge der "Ölkrise" und der sich verschlechternden
Wirtschaftslage verfügte das Bundeskabinett 1973 einen Anwerbestopp. Damit sollte der
Zustrom von Gastarbeitern aus Nicht-EG-Staaten unterbunden werden. Es bestehen
folgende, in der Regel
streng befristete, Ausnahmen: Saisonarbeitnehmer aus mittel- und osteuropäischen Staaten können insbesondere
im Bereich der Land- und Forstwirtschaft sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe
für eine Beschäftigung von bis
zu vier Monaten zugelassen werden. Im Jahr 2003 wurden in Deutschland 318.549 Ausländer (überwiegend Polen) in diesen Bereichen zugelassen. Gastarbeitnehmerprogramm für junge Arbeitskräfte aus Mittel- und Osteuropa
zum Zweck der Qualifizierung, Dauer max. 18 Monate, jährlich 3.000 bis 6.000
Personen.
Qualifizierte Kräfte in der Kranken- und Altenpflege. Ausländer unter 25 Jahren:
Au pair-Beschäftigung, Ferienjobs, Fachpraktika. Zuwanderung von Hochqualifizierten:
Im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes
ist ferner ein bereits von Anfang an gewährter Daueraufenthalt für Hochqualifizierte
– wie hochrangige Wissenschaftler und Spitzenkräfte der Wirtschaft – eingeführt
worden. Green
Card-Migranten. Seit
Aug. 2000 können darüber hinaus ausländische IT-Fachkräfte mit Hochschulabschluss,
5 Jahre befristet in Deutschland
arbeiten. Zwischen Aug.
2000 und Dez. 2003 wurden 15.658 Arbeitsgenehmigungen zugesichert,
von denen 11.326 in Anspruch genommen wurden. Auch ausländischen Selbständigen kann der Zuzug gestattet werden. Personen,
die vom Anwerbestopp generell ausgenommen sind z.B. Wissenschaftler, Führungskräfte,
leitende Angestellte, Lehrkräfte zur Erteilung muttersprachlichen Unterrichts,
Spezialitätenköche, Seelsorger, Pflegepersonal, Künstler, Artisten, Fotomodelle,
Mannequins, Berufssportler und -trainer.
Anmerkung
zu Green Card-Migranten Ein
Zeitzeuge berichtet. Der Fachkräftemangel damals
war real, im Gegensatz zu dem Geschwätz von heute. Ursache
war aber eindeutig die Wirtschaft selbst. Als ich 1992
mein Diplom als Elektroingenieur machte, befand sich
Deutschland seit einem Jahr in einem Abschwung; Zehntausende
Ingenieure wurden (auch von Firmen wie Siemens, die
sich “globalisierten”) rausgeworfen mit dem zusätzlichen
Fußtritt, daß man nie mehr so viele Ingenieure in Deutschland
würde brauchen können, weil die Fachkräfte in Indien,
China und anderswo doch genauso gut, aber viel billiger
wären. Von diesem Karriereknick hat sich die Ingenieursfraktion
nicht mehr erholt: Über einen Zeitraum von 4 Jahren
(von 1991 bis 1995), war es für frisch ausgebildete
Elektro- und Maschinenbau - Ingenieure fast aussichtslos,
eine Stelle zu finden, und unmöglich, adäquat bezahlt
zu werden. An meiner Universität reagierten
die Studenten damit, daß sie Aufbaustudiengänge belegten,
Aushilfsjobs suchten, als Taxifahrer arbeiteten oder
in die (Langzeit-)Arbeitslosigkeit abrutschten. Viele
junge Diplom-Ingenieure mußten sich wieder von ihren
Eltern aushalten lassen. 1993 war ganz aussichtslos
für Absolventen; ältere Ingenieure wurden zu Tausenden
in die Frühverrentung abgeschoben. Die Abiturienten
reagierten marktwirtschaftlich rational: an meiner Universität
sank die Zahl der Erstsemester in Elektrotechnik von
einem Jahr aufs Jahre auf ein Viertel; sie stabilisierte
sich später wieder etwa auf der Hälfte des Wertes von
1990. “Erstaunlicherweise” gab es dann so ab
1998 tatsächlich eine Fachkräfteknappheit, und dann
ging das Gejammere der “Industrie” los – über ein selbstverschuldetes
Problem... 1999 und 2000 gab es vielleicht wirklich
eine Unterdeckung von Arbeitskräften, aber nie annähernd
so enorm wie kolportiert (“100.000 IT-Experten fehlen”).
Die Zahl von etwa 15.000 Greencardlern gibt die vorübergehende
(!!) Unterdeckung wohl präzise wieder, aber 2003 gab
es schon wieder 30.000 arbeitslose IT-Experten. Zur
Quelle NachDenkSeiten
– Eine persönliche Erfahrung zum Mythos Fachkräftemangel
3. August 2010
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Aussiedler
Neben der Anwerbung von Arbeitskräften waren Aussiedler eine
weitere bedeutende Quelle der Zuwanderung. Aussiedler sind Deutschstämmige
und Angehörige aus Mittel- und Osteuropa sowie aus dem Gebiet der
Sowjetunion.Von 1950 bis Mitte der 1980er Jahre übersiedelten etwa 1,5 Mio. Aussiedler in
die Bundesrepublik, vor allem aus Polen und Rumänien.
Spätaussiedler
Seit dem 1. Januar 1993 werden alle deutschstämmigen Immigrationswilligen,
vorwiegend aus
den Republiken der ehemaligen Sowjetunion, als Spätaussiedler
bezeichnet, bis sie die Deutsche Staatsangehörigkeit erlangt haben. Die Gesamtzahl der seit 1950 bis
2005 in die Bundesrepublik eingereisten
Aussiedler bzw.Spätaussiedler liegt bei 4,5 Millionen,
einschliesslich
ihrer
Familienangehörigen. In vielen Statistiken werden fälschlicherweise die
Begriffe Aussiedler, Spätaussiedler gleichgesetzt
mit eingebürgerten Spät/Aussiedler, die als nun Deutsche nicht
mehr in der Ausländerstatistik erfasst werden), weshalb diese Zahlen viel niedriger sind. Unionsbürger
Jeder Bürger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union ist zugleich
Unionsbürger. Zu den Rechten gehören insbesondere: Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht,
Recht auf Aufnahme einer Erwerbstätigkeit,
Kommunalwahlrecht, Wahlrecht zum
Europäischen Parlament,
diplomatischer und konsularischer Schutz, Petitions- und Beschwerderecht und das
Recht in einer Amtssprache der
Europäischen Union zu kommunizieren. Art. 39 EGV soll den abhängig Beschäftigten die Möglichkeit der Wahl ihres
Arbeitsplatzes im gesamten Gemeinschaftsgebiet ermöglichen. Sie ist unmittelbar
anwendbar und gewährt das Recht auf Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in einem
anderen Mitgliedstaat und in diesem Zusammenhang zugleich ein Einreise- und
Aufenthaltsrecht. Grundlegend sind die VO 1612/68 des Rates über die
Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft und VO 1408/71 des
Rates über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit der Arbeitnehmer
und Selbständige sowie deren Familienangehörigen, die innerhalb der Gemeinschaft
zu- und abwandern. Mehr unter Arbeitskräfte aus der
EU.
Illegale
Einwandererung. Naturgemäß liegen keine Zahlen vor zur illegalen Zuwanderung. Es existieren inoffizielle Schätzungen von 200.000 bis 500000 illegal anwesende Migranten
in D. Die Zahl ist deutlich gesunken, da mit dem EU-Beitritt von Ländern wie Polen, der Slowakei oder Ungarn zum 1. Mai 2004 deren Staatsangehörige aufenthaltsrechtlich legalisiert wurden. Die Europäische Union
ist ein besonders beliebtes Einwanderungsziel; viele
Menschen aus Osteuropa, Zentralasien und insbesondere
aus Afrika erhoffen sich einen Arbeitsplatz und eine bessere Zukunft für sich und ihre Familien
und versuchen Armut, Bürgerkriegsunruhen oder politischer Verfolgung zu
entfliehen.
Die EU geht an ihren Grenzen auf Druck der besonders
betroffenen Mittelmeeranrainerstaaten Spanien, Italien und Frankreich zunehmend rigide gegen illegale
Einwanderer vor. Aus der Not entflohen leben sie existentiell gefährlich
und sind nahezu schutzlos gegenüber Unterdrückung und Ausbeutung. Politik
und Öffentlichkeit kriminalisierte eher die Gruppe der unrechtmäßig Beschäftigten
als die Institutionen der illegalen Beschäftigung, ohne die illegale Beschäftigung unmöglich wäre.
Eine steigende, ungemeldete Ausländerbeschäftigung bewirkt wegen der
Niedriglöhne mehrere Folgen. Die einheimischen Arbeitnehmer treten in einen aussichtslosen Konkurrenzkampf
mit ihren gleichqualifizierten, wesentlich günstiger entlohnten, Mitbewerbern.
Auf der anderen Seite profitieren wiederum
Produzenten, so daß es zur Verdrängung
regulärer Arbeitskräfte kommt.
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4.5 Erwerbsbeteiligung von Ausländern
- Zuwanderung
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